Volltextveröffentlichung

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

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• BSG, 25.10.2012 - B 9 SB 2/12 R

  Schwerbehindertenrecht - Diabetes mellitus - täglich viermalige Insulininjektion …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.02.2014 - L 13 SB 68/13

  Die VMG können auch als antizipiertes Sachverständigengutachten angewendet werden (BSG, Urteil vom 25. Oktober 2012 - B 9 SB 2/12 R - juris Rdn. 26, m. w. Nachw.), um einen Maßstab für die funktionalen Beeinträchtigungen hinsichtlich der Teilhabe am Leben in der Gesellschaft auf der Grundlage einer natürlichen und wirklichkeitsorientierten Betrachtungsweise zu gewinnen, wobei alle Umstände des Einzelfalles in tatrichterlicher Überzeugung zu bewerten sind.
• BSG, 24.04.2008 - B 9/9a SB 7/06 R

  Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen "G" - Bewegungsunfähigkeit im Straßenverkehr …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.02.2014 - L 13 SB 68/13

  Zwar handelt sich hierbei nicht um eine abschließende Aufzählung des anspruchsberechtigten Personenkreises, sondern lediglich um Regelbeispiele ("Regelfälle", so BSG, Urteil vom 24. April 2008 - B 9/9a SB 7/06 R, SozR 4-3250 § 146 Nr. 1, juris Rdn. 12), die für andere behinderte Menschen als Vergleichsmaßstab dienen (LSG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 11. Dezember 2008 - L 11 SB 193/08, juris Rdn. 29).
• BSG, 10.12.1987 - 9a RVs 11/87

  Zur Frage, was unter einer üblichen Fußwegstrecke zu verstehen ist - Merkzeichen …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.02.2014 - L 13 SB 68/13

  Diese Festlegung, die in Übereinstimmung mit der früheren Rechtsprechung zu den AHP erfolgt ist (vgl. BSG, Urt. v. 10. Dezember 1987 - 9 a RVs 11/87 in: BSGE 62, 273), versucht auch im Weiteren all diese Faktoren herauszufiltern, die außer Betracht zu bleiben haben, weil sie die Bewegungsfähigkeit des behinderten Menschen nicht infolge einer behinderungsbedingten Einschränkung des Gehvermögens, auch durch innere Leiden oder infolge von Anfällen oder Störungen der Orientierungsfähigkeit, sondern möglicherweise aus anderen Gründen erheblich beeinträchtigen.

 
• BSG, 18.09.2003 - B 9 SB 3/02 R

  Schwerbehindertenrecht - GdB-Festsetzung - Anwendbarkeit der AHP 1996 - neuere …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.02.2014 - L 13 SB 68/13

  Sie bewirkte eine Gleichbehandlung und war deshalb auch geeignet, gerichtlichen Entscheidungen zugrunde gelegt zu werden (vgl. etwa Bundessozialgericht - BSG - Urteil vom 18. September 2003 - B 9 SB 3/02 R - BSGE 91, 205 = SozR 4-3250, § 69 Nr. 2).
• LSG Berlin-Brandenburg, 11.12.2008 - L 11 SB 193/08

  Zuerkennung des Merkzeichens "erhebliche Gehbehinderung"

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.02.2014 - L 13 SB 68/13

  Zwar handelt sich hierbei nicht um eine abschließende Aufzählung des anspruchsberechtigten Personenkreises, sondern lediglich um Regelbeispiele ("Regelfälle", so BSG…, Urteil vom 24. April 2008 - B 9/9a SB 7/06 R, SozR 4-3250 § 146 Nr. 1, juris Rdn. 12), die für andere behinderte Menschen als Vergleichsmaßstab dienen (LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11. Dezember 2008 - L 11 SB 193/08, juris Rdn. 29).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 20.03.2012 - L 12 SB 69/09

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.02.2014 - L 13 SB 68/13

  Insoweit sind die objektiven Verhältnisse, die zum Zeitpunkt der letzten bindend gewordenen, förmlichen Feststellung einer Behinderung tatsächlich vorgelegen haben, mit denen zu vergleichen, die im Zeitpunkt der Neufeststellung vorliegen (Landessozialgericht - LSG - Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 20. März 2012 - L 12 SB 69/09 - m. w. N.;… Schütze, in: von Wulffen (Hrsg.), Kommentar zum SGB X, 6. Aufl. 2008, § 48 Rdn. 5).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2012 - L 13 SB 7/11

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.02.2014 - L 13 SB 68/13

  Sie beschreiben dabei Regelfälle, bei denen nach dem allgemeinen anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse die Voraussetzungen für das Merkzeichen "G" als erfüllt anzusehen sind und die bei den dort nicht erwähnten Behinderungen als Vergleichsmaßstab dienen können (vgl. Senat, Urteil vom 25. April 2012 - L 13 SB 7/11 - sowie Urteil vom 29. August 2012 - L 13 SB 6/12 -).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 29.08.2012 - L 13 SB 6/12

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.02.2014 - L 13 SB 68/13

  Sie beschreiben dabei Regelfälle, bei denen nach dem allgemeinen anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse die Voraussetzungen für das Merkzeichen "G" als erfüllt anzusehen sind und die bei den dort nicht erwähnten Behinderungen als Vergleichsmaßstab dienen können (vgl. Senat, Urteil vom 25. April 2012 - L 13 SB 7/11 - sowie Urteil vom 29. August 2012 - L 13 SB 6/12 -).